Kosmopoliteia

Neben den üblichen Autokraten haben sich auch in westlichen Demokratien kritische Stimmen zur UNO-Intervention in Libyen geäussert. Allgemein gibt es immer gute Gründe gegen "humanitäre" Interventionen (vor allem aus der mir lieben realpolitischen Perspektive). In diesem Fall aber gelten sie nicht.

Erdöl ist kein Vorwand für eine Intervention, sondern wäre allenfalls ein Grund gewesen sich weiter mit Gadhafi zu arrangieren.

Heuchlerei kann man vorwerfen, wenn nun in Libyen interveniert wird, anderswo, wo Menschenrechte getreten werden aber nicht. Mag sein, aber das ist kein Grund, Abseits zu stehen wenn es auch anders geht. Dazu kommt, dass das Ausmass des Terrors des Gadhafi Regimes in der Geschichte nur selten erreicht wurde. Der Graus dürfte Ereignisse in Ex-Jugoslawien beispielsweise deutlich übersteigen.

Die Intervention hat bereits tausende Menschenleben gerettet, indem der Vormarsch der Gadhaffi-Treuen gegen Ost-Libyen gestoppt wurde. Die Massaker von Benghazi und Tobruk finden nicht statt.

Sanktionen wirtschaftlicher oder anderer Art sind in Fallen wie diesem bestenfalls wirkungslos oder treffen sogar die Zivilbevölkerung stärker als das Regime (1. gelernte Lektion aus dem Irak).

Der militärische Auftrag ist klar (2. Lektion aus dem Irak): Flugverbotszone und punktuelle Schläge gegen mechanisierte Verbände auf dem Vormarsch gegen die Zivilbevölkerung. Dazu wäre zu sagen, dass da noch viel mehr zu tun wäre. In Städten wie Misrata wird dem Morden nach wie vor tatenlos zugesehen. Zyniker würden noch bemerken, dass es diese Opfer braucht, um die Notwendigkeit der Intervention im Rahmen des UNO-Mandats zu rechtfertigen.

Für Europa stehen vitale strategische Interessen auf dem Spiel. Libyen ist vor der Haustüre und unsere Glaubwürdigkeit in der Region steht auf dem Spiel. Zudem ist der ganze arabische Raum politisch sehr instabil, wie seit dem 25.Februar deutlich wurde. Eine verstärkte Rolle für die Bevölkerung, nur schon in Form einer Milizarmee, würde auch für uns mehr Sicherheit bedeuten.

Es kann zivile Opfer geben, obschon dafür bislang keine Anhaltspunkte gegeben sind. Dieses Risiko ist aber vor allem politisch, weil damit die Feinde Europas Munition erhalten. Für die betroffene Zivilbevölkerung ist dies weniger ein Problem, weil die 1. nichts mehr wünschen als noch mehr Intervention und 2. die Alternative für sie noch deutlich mörderischer wäre.

Trotz allem ist die Intervention mit Risiken verbunden, aber das ist sowohl im Krieg als auch im Frieden meistens so. Die reale Welt ist eben ein wenig böse. Wichtig ist es, die militärischen Ziele immer klar zu definieren und sich an das Mandat der UNO halten und sich nicht zu irgenwelchen Übertreibungen gehen zu lassen.

Europäische und amerikanische Opfer Ghadhafis:

Seit 2007 werde ich fortlaufend ernüchternden Neuigkeiten Ausgesetzt. Vorher war ich noch halbwegs überzeugt, dass alles was den Staat kleiner macht gut ist. Ich war für Atomkraft (als Alternative für CO2-Schleudern) und für individuellen Waffenbesitz von freien Bürgern. Doch die Welt ist komplizierter geworden. Es gibt keine einfachen Lösungen für ein friedliches und harmonisches Zusammenleben. Politik muss zum Ziel haben der Staat kontrollierbar und bürgernah zu halten, dies umso mehr als sein Tun zentral für das Wohlergehen der Gesellschaft ist (Bereitstellung von öffentlichen Gütern, Bankenregulierung, Schutz eines Nachhaltigen Wirtschaftens, Konsumentenschutz, Schaffung von Transparenz in intransparente Märkten, etc., etc., etc.). Atomkraft ist nicht nur wegen der radioaktiven Abfälle untragbar. Die Gesellschaft von freien Cowboys ist ein Mythos des Wilden Westens...

Die letzten Tage waren besonders deprimierend wegen den Ereignissen in Japan und in Libyen. Ich wünsche beiden Völkern Mut und Gesundheit und fühle mich den Leidtragenden verbunden. Emotional bin ich von Japan speziell betroffen, dessen Kultur ich überaus schätze und die mich täglich inspiriert.

Das Leben ist ein fortlaufender Wandel. Diese Tatsache gilt es nicht zu akzeptieren, sondern sie zu einem Bestandeil des eigenen Wesens zu machen. Nur so bleibt der Platz an der Sonne offen.

Ghadhafi hat sein Ziel, die Macht um jeden Preis, erreicht. Der "Westen" hat mit seiner de facto Kehrtwende die Revolution (und vitale strategische interessen) verraten und Tyrannen aller Welt wissen nun, dass Folter und Mord die besten Instrumente sind, um Unrecht und Ordnung aufrecht zu erhalten. Dabei wäre eine Intervention so einfach gewesen, Ghadhafis Lage war militärisch gesehen eigentlich hoffnungslos: eine aufgebrachte und zum Aufstand bereite Bevölkerung, schlechtes Material, eine schlechte Kampfmoral und unendlich lange Versorgungslinien. Es hätte Stunden gebraucht und minimale Mittel gebraucht, um die flugfähigen Kampfhelikopter unschädlich zu machen das Schicksal der Tyrannenbande zu besiegeln. Stattdessen hat der Tyrann gezeigt, dass er die Medien professionell zu seinen Gunsten nutzen kann.

Ein 3. Akt muss darin bestehen zu retten, was noch zu retten ist. Der Tyrann in Libyen muss einer systematischen Ächtung unterworfen werden. Die Grenzen Libyens müssen dicht sein, auch und vor allem für Erdöl. Feinde der Menschheit sollen wissen, dass sie zumindest einen Preis für ihre Feindseligkeit bezahlen müssen.

Dass Kriege nicht aus humanitären Gründen geführt werden scheint der kyrenäische Scherge nun schamlos ausnutzen zu wollen und vertraut auf einen (aussichtlosen) Zeitgewinn. Dabei hat er jedoch zwei fatale Fehler begangen, die ihm den Kopf kosten werden.

Erstens waren die Massaker gegen die Libyer und der daraus entstandene *heroische* Aufstand des libyschen Volks (der 1. Akt) mehr als der Westen moralisch verkraften kann. Verschiedene westliche Staaten haben sich nun viel zu weit hinausgelehnt, sein Regime zu verteufeln, um Ghadhafi in irgendeiner Funktion noch tolerieren zu können. Würde der bleiben, wäre der Gesichts- und Glaubwürdigkeitverlust für diese Länder nicht tragbar. Die westliche kapitalistische Demokratie würde kaum noch als etwas anderes als ein fadenscheiniger Vorwand für reine Machtpolitik interpretiert. Umgekehrt führte eine erfolgreiche Unterstützung des libyschen Volks zu einer Demonstration, dass der Westen nicht zunehmend Ohnmächtig ist, sondern nach wie vor das Modell der Zukunft verkörpert.

Zweitens kommt gerade diese Machtpolitik nun als neuer Interventionsgrund hinzu, wenn Erdölanlagen zerstört werden. Eine ganze Reihe von Lobbies dürfte nun auf eine sofortige Intervention drängen. Dazu kommt das von Ghadhafi an die Wand gemalte Schreckgespenst einer "Somalisierung" (der zu verhindernde 3. Akt). Dies zu verhindern, dürften alle Schiffahrts- und Mittelmeeranrainernationen bereit sein beträchtliche Kosten einzugehen.

Schlussendlich sehe ich die technischen Schwierigkeiten einer "No-fly-zone" als Übertrieben dargestellt. Es sollte ein leichtes sein, mit seegestützten Mitteln jeglichen Überflug von libyschen Küstenstädten zu verunmöglichen und Ghadhafis Schicksal wäre dann bereits rasch und leicht besiegelt. Vielleicht können dann endlich auch verschiedene andere Mitglieder der tripolitanischen Piratenbande für ihre kriminellen Machenschaften zur Rechenschaft gezogen werden anstatt rechtstaatliche Prinzipien fortlaufend zu verhöhnen. Der zweite Akt spielt sich jetzt ab und wenn richtig gehandelt wird kann das Leiden sehr schnell zu Ende sein.

Die Zentralbanken, auch diejenige der Schweiz, sind zunehmender Kritik ausgesetzt. Fairerweise muss gesagt werden, dass die Devisenmarktinterventionen der SNB aus damaliger Sicht richtig waren. Hätte die SNB nichts getan, würde sie zweifellos heute gefragt, ob der Franken nicht etwas weniger stark wäre, wenn die SNB interveniert hätte. Alle sind sich ohnehin einig, dass es vor allem die Volatilität des Frankens ist, welche die Wirtschaft trifft, nicht die Höhe per se. In diesem Sinn (Glättung der Ausschläge) sind die Interventionen durchaus zu rechtfertigen.

War die Geldpolitik auch richtig, anders sieht es in Bezug auf die Finanzmarktstabilität aus. Wie alle Zentralbanken, betreibt die SNB Symptombekämpfung und steht den aktuellen Entwicklungen nun eher ratlos gegenüber. Die Finanzkrise ist das Resultat aus der Kombination von Geldschwemme und abnehmender Regulierung im Bankensektor. Die seit den neunziger Jahren wachsende Kreditblase wurde ignoriert. Die Rufe nach mehr Regulierung der Banken macht m.E. Sinn; entsprechend sind die Bestrebungen von Basel III oder der Too Big to Fail Vorlage in der Schweiz zu werten. All diese Anstrengungen machen jedoch keinen Sinn, wenn die Zentralbanken weiterhin das Kreditwachstum zulassen und (meist) gar fördern.

Für mehr Finanzstabilität braucht es eine Beschränkung der Möglichkeiten der Banken zur Kreditschöpfung. Dies kann nicht durch sektorale Belehnungsrichtlininen der SNB für Hypotheken erreicht werden, sondern durch Mindestreservepolitik und (weltweit gültige) leverage ratios. Solche Regulierung ist einfach und effektiv. Doch muss sie unterstützt werden, durch eine Geldpolitik, welche ein übermässiges Geld- und Kreditwachstum verhindert. Dafür ist es jetzt zwar zu spät: Ich sehe nichts, was am Ende noch die Geldentwertung verhindern kann, welche als Konsequenz des (privaten und nun verstaatlichten) Schuldenbergs der letzten zwei Jahrzehnte entstehen wird. Diese Überlegungen werden für die Währungsordnung post Krise gemacht werden müssen und die Zentralbanken brauchen eine paradigmatische Neuorientierung, um überhaupt fassen zu können in welcher Zwickmühle sie stecken.

Goldkonvertibilität in normalen Zeiten könnte einen Ansatz für die Zukunft darstellen. Dieser macht jedoch Kreditschöpfung nicht unmöglich und müsste in Krisenzeiten auf jeden Fall auch ausgehebelt werden können. Im Gegenzug dürfte die Wahrscheinlichkeit von Finanzkrisen, bzw. deren Ausmass, sinken.

Das Dilemma mit den Tunesiern und den Ägyptern ist, dass die Bewegung eigentlich eine Bewegung gegen soziale und wirtschaftliche Missstände ist. Die Unzufriedenen wollen primär ein besseres Wirtschaftssystem. Da ist es eigentlich ein Glücksfall, dass diese Länder von kleptokratischen Diktaroren regiert werden (wurden). So kann sich der Volkszorn gegen diese Figuren entladen. Das Problem ist, dass nach einem Regimewechsel kaum mit Besserung gerechnet werden kann, weil mit den Diktatoren nur ein Teil der Ursachen verschwindet. Dabei ist in Tunesien wohl noch mehr Optimismus angebracht als in Ägypten. Demokratie allein wird das Problem nicht regeln !

Ähnlich verlief es in Südafrika. Auch dort wollten die Schwarzen primär den Lebensstandard der Weissen teilen können. Die Überwindung des Apartheid-Regimes war sicher ein grosser Fortschritt, aber das ökonomische Grundübel wurde dadurch nicht beseitigt und den meisten Schwarzen geht es heute nicht viel besser als damals.

Ein anderes (umgekehrtes) Beispiel ist Italien. Paradepeispiel dafür, dass Demokratie keine Garantie für Gerechtigkeit und ökonomische Weisheit ist. Dass Autokraten wie Berlusconi auch unter demokratischem Deckmantel nach Gutdünken schalten und walten können und dabei Staat und Gesellschaft durch Korruption zersetzen ist ein äusserst aufschlussreiches Exempel. Wiederum umgekehrt wird in China wirtschaftpolitisch ziemlich alles richtig gemacht, obwohl von dort von Demokratie nicht die Rede sein kann.

Demokratie führt (wie Platon schon gezeigt hat) zum Populismus und früher oder später zum Despotismus. Sichtbar ist das in Italien. Der Despotismus wiederum führt zum Ruf nach Freiheit (Tunesien und Ägypten) und so fort.

Fazit: Demokratie ist notwendig aber nicht hinreichend um Stabilität und Wohlstand für alle zu schaffen. Es braucht darüber hinaus die Anwendung gewisser Prinzipien. Hier meine Auswahl in etwas willkürlicher Reihenfolge:
1) eine ökonomisch Autonome Mittelschicht (die römische Republik konnte nur auf einer Schicht von freien Bauern bestehen...)
2) strikte Gewaltentrennung (checks and balances)
3) natürlich Grundrechte, welche unumstösslich sind, auch durch demokratische Entscheide nicht.
4) Eine kohärente, glaubwürdige und rechtskonform handelnde Exekutive ("monarchisches" Element), eine sachlich fundierte Entscheidfindung im Gesetzgebungsprozess ("aristokratisches" Element), eine Erneuerung der "Eliten" durch Wahlen (oder Märkte) und die Möglichkeit direkter Eingriffe durch Abstimmungen (demokratisches Element).
5) lokale Kompetenzen, damit die Bürgernähe maximal bleibt (z.B. durch Föderalismus).
6) aus alledem folgend auch: Diversität auch in den Medien, ohne Möglichkeit einer einzigen politischen Kraft, die Meinungen in den Medien zu machen.

Anwendungsbeispiel Italien: 1) wird laufend reduziert, 2), 3), 4) und 6) wurden gründlich ausgehebelt und 5) wird zum Zwecke von separatistischen Ideen missbraucht...

Afghanistan steht wohl als der am irrsinnigsten geplante und geführte Krieg hervor, seit Lepanto, der Schlacht in der der Islam (eher zufällig) seine Unbesiegbarkeit einbüsste. Der Krieg entbehrt politischer Ziele, schadet der Glaubwürdigkeit des Westens ungemein und dürfte den Dschihadisten in aller Welt Motivation und Auftrieb verschaffen. Zeit für Europa, sich eine aussenpolitische Strategie zu überlegen, wozu als Voraussetzung die Organisation der Streitkräfte gehört.

Das Problem mit der europäischen Aussenpolitik ist das heillose Stimmenwirrwarr auf dem Kontinent. Das war bei Lepanto nicht viel anders, eher noch viel schlimmer. Deshalb könnte es nützlich sein, die Lehren vom damaligen Sieg in den europäischen Institutionen zu ziehen, nämlich eine multilaterale Flotte mit einheitlicher Führung. Eine einzige europäische Armee zu schaffen dürfte gleichzeitig ziemlich aussichtslos sein, wenn dabei die nationalen Interessen der Mitgliedsländer ausgeklammert werden. Deshalb schlage ich folgendes vor:

Die Streitkräfte fallen unter ein einheitliches Kommando. Die Mitgliedsländer bestimmen selber, wie viele Mittel sie den Streitkräften zur Verfügung stellen wollen. Damit können sie einen allfälligen (Auslands-)Einsatz beeinflussen. Wer kein Interesse hat, bezahlt nichts (oder droht damit). Die Mitgliedsländer könnten unter bestimmten Bedingungen auch selbst auf einzelne Einheiten zurückgreifen, falls Bedarf besteht.

Das einheitliche Kommando kann auf die Festlegung von klaren Einsatzbedingungen pochen (was im Irak oder in Afghanistan fehlt). Der Einfluss von Lobbies dürfte drastisch sinken. Gleichzeitig bewahren die Mitgliedsstaaten einen Einfluss auf Einsätze, insbesondere indem sie diese verhindern können.

Könnte man dem Dschihadismus klar machen, dass politische Ziele nicht mit blinder Gewalt erreicht werden können, wäre das ein Fortschritt. Dazu braucht es jedoch vor allem seitens Europas eine klare Strategie und die Möglichkeit ein Gegengewicht zu den USA darzustellen. Dies kann auch mit einer vergleichsweise kleinen Streitmacht erreicht werden, welche klare politische Ziele anstrebt, weil die US-Streitkräfte seit jeher gewisse Mängel aufweisen, was die Rahmenbedingungen eines Einsatzes betrifft oder die Fähigkeit gezielt (aufgrund relevanter Informationen) vorzugehen.

Das Schlimme am Klimagate ist nicht die Tatsache, dass die Schuldigkeit des Menschen an der globalen Erwärmumg nunmehr wirklich in Frage gestellt wird. Das wirklich Schlimme ist die Richtung, in die unsere Gesellschaft abgleitet. Ob der Mensch schuld am Klima ist oder nicht ändert nicht viel am Klimawandel selbst. Wirklich schlimm ist die Offenbarung der Funktionsweise mancher Wissenschaften. Nachdem die katholische Kirche vor nicht allzu langem, ihre Fehler gegenüber Galileo Galilei zugegeben hat, muss nun festgestellt werden, dass in manchen (klimatologischen) Fakultäten der Geist der Inquisition wieder Einzug gehalten hat. Widerspruch wird nicht toleriert. Die Minarett-Initiative bestätigt noch wem es bisher nicht klar war: Liberalismus ist ein zerbrechliches Gut und kommt schnell von allen Seiten unter Beschuss (sowohl von den Minarettgegnern als auch [in der Schweiz eher seltener] von muslimischer Seite).

Die Zustände in der Klimawissenschaft sind seit langem etwa so bedenklich wie diejenigen in der Ökonomie: politisch instrumentalisiert, insbesondere das IPCC. "Galileis", "Hayeks" und sogar "Keynes'" haben in beiden, vom Mainstream geprägten Domänen nicht viel zu sagen. Doch Widerspruch ist die Mutter aller Wissenschaften und auch der Motor der Demokratie. Ohne die hohe Bewertung jeglicher kritischen Hinterfragung können beide nicht überleben. Denn wer keinen Widerspruch duldet, dem wird irgendwann auch selbst die Sprache versagt bleiben.