02 Februar 2011
Berlusconi dégage !
Das Dilemma mit den Tunesiern und den Ägyptern ist, dass die Bewegung eigentlich eine Bewegung gegen soziale und wirtschaftliche Missstände ist. Die Unzufriedenen wollen primär ein besseres Wirtschaftssystem. Da ist es eigentlich ein Glücksfall, dass diese Länder von kleptokratischen Diktaroren regiert werden (wurden). So kann sich der Volkszorn gegen diese Figuren entladen. Das Problem ist, dass nach einem Regimewechsel kaum mit Besserung gerechnet werden kann, weil mit den Diktatoren nur ein Teil der Ursachen verschwindet. Dabei ist in Tunesien wohl noch mehr Optimismus angebracht als in Ägypten. Demokratie allein wird das Problem nicht regeln !
Ähnlich verlief es in Südafrika. Auch dort wollten die Schwarzen primär den Lebensstandard der Weissen teilen können. Die Überwindung des Apartheid-Regimes war sicher ein grosser Fortschritt, aber das ökonomische Grundübel wurde dadurch nicht beseitigt und den meisten Schwarzen geht es heute nicht viel besser als damals.
Ein anderes (umgekehrtes) Beispiel ist Italien. Paradepeispiel dafür, dass Demokratie keine Garantie für Gerechtigkeit und ökonomische Weisheit ist. Dass Autokraten wie Berlusconi auch unter demokratischem Deckmantel nach Gutdünken schalten und walten können und dabei Staat und Gesellschaft durch Korruption zersetzen ist ein äusserst aufschlussreiches Exempel. Wiederum umgekehrt wird in China wirtschaftpolitisch ziemlich alles richtig gemacht, obwohl von dort von Demokratie nicht die Rede sein kann.
Demokratie führt (wie Platon schon gezeigt hat) zum Populismus und früher oder später zum Despotismus. Sichtbar ist das in Italien. Der Despotismus wiederum führt zum Ruf nach Freiheit (Tunesien und Ägypten) und so fort.
Fazit: Demokratie ist notwendig aber nicht hinreichend um Stabilität und Wohlstand für alle zu schaffen. Es braucht darüber hinaus die Anwendung gewisser Prinzipien. Hier meine Auswahl in etwas willkürlicher Reihenfolge:
1) eine ökonomisch Autonome Mittelschicht (die römische Republik konnte nur auf einer Schicht von freien Bauern bestehen...)
2) strikte Gewaltentrennung (checks and balances)
3) natürlich Grundrechte, welche unumstösslich sind, auch durch demokratische Entscheide nicht.
4) Eine kohärente, glaubwürdige und rechtskonform handelnde Exekutive ("monarchisches" Element), eine sachlich fundierte Entscheidfindung im Gesetzgebungsprozess ("aristokratisches" Element), eine Erneuerung der "Eliten" durch Wahlen (oder Märkte) und die Möglichkeit direkter Eingriffe durch Abstimmungen (demokratisches Element).
5) lokale Kompetenzen, damit die Bürgernähe maximal bleibt (z.B. durch Föderalismus).
6) aus alledem folgend auch: Diversität auch in den Medien, ohne Möglichkeit einer einzigen politischen Kraft, die Meinungen in den Medien zu machen.
Anwendungsbeispiel Italien: 1) wird laufend reduziert, 2), 3), 4) und 6) wurden gründlich ausgehebelt und 5) wird zum Zwecke von separatistischen Ideen missbraucht...
Ähnlich verlief es in Südafrika. Auch dort wollten die Schwarzen primär den Lebensstandard der Weissen teilen können. Die Überwindung des Apartheid-Regimes war sicher ein grosser Fortschritt, aber das ökonomische Grundübel wurde dadurch nicht beseitigt und den meisten Schwarzen geht es heute nicht viel besser als damals.
Ein anderes (umgekehrtes) Beispiel ist Italien. Paradepeispiel dafür, dass Demokratie keine Garantie für Gerechtigkeit und ökonomische Weisheit ist. Dass Autokraten wie Berlusconi auch unter demokratischem Deckmantel nach Gutdünken schalten und walten können und dabei Staat und Gesellschaft durch Korruption zersetzen ist ein äusserst aufschlussreiches Exempel. Wiederum umgekehrt wird in China wirtschaftpolitisch ziemlich alles richtig gemacht, obwohl von dort von Demokratie nicht die Rede sein kann.
Demokratie führt (wie Platon schon gezeigt hat) zum Populismus und früher oder später zum Despotismus. Sichtbar ist das in Italien. Der Despotismus wiederum führt zum Ruf nach Freiheit (Tunesien und Ägypten) und so fort.
Fazit: Demokratie ist notwendig aber nicht hinreichend um Stabilität und Wohlstand für alle zu schaffen. Es braucht darüber hinaus die Anwendung gewisser Prinzipien. Hier meine Auswahl in etwas willkürlicher Reihenfolge:
1) eine ökonomisch Autonome Mittelschicht (die römische Republik konnte nur auf einer Schicht von freien Bauern bestehen...)
2) strikte Gewaltentrennung (checks and balances)
3) natürlich Grundrechte, welche unumstösslich sind, auch durch demokratische Entscheide nicht.
4) Eine kohärente, glaubwürdige und rechtskonform handelnde Exekutive ("monarchisches" Element), eine sachlich fundierte Entscheidfindung im Gesetzgebungsprozess ("aristokratisches" Element), eine Erneuerung der "Eliten" durch Wahlen (oder Märkte) und die Möglichkeit direkter Eingriffe durch Abstimmungen (demokratisches Element).
5) lokale Kompetenzen, damit die Bürgernähe maximal bleibt (z.B. durch Föderalismus).
6) aus alledem folgend auch: Diversität auch in den Medien, ohne Möglichkeit einer einzigen politischen Kraft, die Meinungen in den Medien zu machen.
Anwendungsbeispiel Italien: 1) wird laufend reduziert, 2), 3), 4) und 6) wurden gründlich ausgehebelt und 5) wird zum Zwecke von separatistischen Ideen missbraucht...
# posted by du.plex @ 08:39 
