23 März 2011
Warum Interention in Libyen richtig ist
Neben den üblichen Autokraten haben sich auch in westlichen Demokratien kritische Stimmen zur UNO-Intervention in Libyen geäussert. Allgemein gibt es immer gute Gründe gegen "humanitäre" Interventionen (vor allem aus der mir lieben realpolitischen Perspektive). In diesem Fall aber gelten sie nicht.
Erdöl ist kein Vorwand für eine Intervention, sondern wäre allenfalls ein Grund gewesen sich weiter mit Gadhafi zu arrangieren.
Heuchlerei kann man vorwerfen, wenn nun in Libyen interveniert wird, anderswo, wo Menschenrechte getreten werden aber nicht. Mag sein, aber das ist kein Grund, Abseits zu stehen wenn es auch anders geht. Dazu kommt, dass das Ausmass des Terrors des Gadhafi Regimes in der Geschichte nur selten erreicht wurde. Der Graus dürfte Ereignisse in Ex-Jugoslawien beispielsweise deutlich übersteigen.
Die Intervention hat bereits tausende Menschenleben gerettet, indem der Vormarsch der Gadhaffi-Treuen gegen Ost-Libyen gestoppt wurde. Die Massaker von Benghazi und Tobruk finden nicht statt.
Sanktionen wirtschaftlicher oder anderer Art sind in Fallen wie diesem bestenfalls wirkungslos oder treffen sogar die Zivilbevölkerung stärker als das Regime (1. gelernte Lektion aus dem Irak).
Der militärische Auftrag ist klar (2. Lektion aus dem Irak): Flugverbotszone und punktuelle Schläge gegen mechanisierte Verbände auf dem Vormarsch gegen die Zivilbevölkerung. Dazu wäre zu sagen, dass da noch viel mehr zu tun wäre. In Städten wie Misrata wird dem Morden nach wie vor tatenlos zugesehen. Zyniker würden noch bemerken, dass es diese Opfer braucht, um die Notwendigkeit der Intervention im Rahmen des UNO-Mandats zu rechtfertigen.
Für Europa stehen vitale strategische Interessen auf dem Spiel. Libyen ist vor der Haustüre und unsere Glaubwürdigkeit in der Region steht auf dem Spiel. Zudem ist der ganze arabische Raum politisch sehr instabil, wie seit dem 25.Februar deutlich wurde. Eine verstärkte Rolle für die Bevölkerung, nur schon in Form einer Milizarmee, würde auch für uns mehr Sicherheit bedeuten.
Es kann zivile Opfer geben, obschon dafür bislang keine Anhaltspunkte gegeben sind. Dieses Risiko ist aber vor allem politisch, weil damit die Feinde Europas Munition erhalten. Für die betroffene Zivilbevölkerung ist dies weniger ein Problem, weil die 1. nichts mehr wünschen als noch mehr Intervention und 2. die Alternative für sie noch deutlich mörderischer wäre.
Trotz allem ist die Intervention mit Risiken verbunden, aber das ist sowohl im Krieg als auch im Frieden meistens so. Die reale Welt ist eben ein wenig böse. Wichtig ist es, die militärischen Ziele immer klar zu definieren und sich an das Mandat der UNO halten und sich nicht zu irgenwelchen Übertreibungen gehen zu lassen.
Erdöl ist kein Vorwand für eine Intervention, sondern wäre allenfalls ein Grund gewesen sich weiter mit Gadhafi zu arrangieren.
Heuchlerei kann man vorwerfen, wenn nun in Libyen interveniert wird, anderswo, wo Menschenrechte getreten werden aber nicht. Mag sein, aber das ist kein Grund, Abseits zu stehen wenn es auch anders geht. Dazu kommt, dass das Ausmass des Terrors des Gadhafi Regimes in der Geschichte nur selten erreicht wurde. Der Graus dürfte Ereignisse in Ex-Jugoslawien beispielsweise deutlich übersteigen.
Die Intervention hat bereits tausende Menschenleben gerettet, indem der Vormarsch der Gadhaffi-Treuen gegen Ost-Libyen gestoppt wurde. Die Massaker von Benghazi und Tobruk finden nicht statt.
Sanktionen wirtschaftlicher oder anderer Art sind in Fallen wie diesem bestenfalls wirkungslos oder treffen sogar die Zivilbevölkerung stärker als das Regime (1. gelernte Lektion aus dem Irak).
Der militärische Auftrag ist klar (2. Lektion aus dem Irak): Flugverbotszone und punktuelle Schläge gegen mechanisierte Verbände auf dem Vormarsch gegen die Zivilbevölkerung. Dazu wäre zu sagen, dass da noch viel mehr zu tun wäre. In Städten wie Misrata wird dem Morden nach wie vor tatenlos zugesehen. Zyniker würden noch bemerken, dass es diese Opfer braucht, um die Notwendigkeit der Intervention im Rahmen des UNO-Mandats zu rechtfertigen.
Für Europa stehen vitale strategische Interessen auf dem Spiel. Libyen ist vor der Haustüre und unsere Glaubwürdigkeit in der Region steht auf dem Spiel. Zudem ist der ganze arabische Raum politisch sehr instabil, wie seit dem 25.Februar deutlich wurde. Eine verstärkte Rolle für die Bevölkerung, nur schon in Form einer Milizarmee, würde auch für uns mehr Sicherheit bedeuten.
Es kann zivile Opfer geben, obschon dafür bislang keine Anhaltspunkte gegeben sind. Dieses Risiko ist aber vor allem politisch, weil damit die Feinde Europas Munition erhalten. Für die betroffene Zivilbevölkerung ist dies weniger ein Problem, weil die 1. nichts mehr wünschen als noch mehr Intervention und 2. die Alternative für sie noch deutlich mörderischer wäre.
Trotz allem ist die Intervention mit Risiken verbunden, aber das ist sowohl im Krieg als auch im Frieden meistens so. Die reale Welt ist eben ein wenig böse. Wichtig ist es, die militärischen Ziele immer klar zu definieren und sich an das Mandat der UNO halten und sich nicht zu irgenwelchen Übertreibungen gehen zu lassen.
# posted by du.plex @ 10:24 
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Gadhafi-Politik in Bildern:
http://news.sky.com/skynews/Article/201009115958004
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: 23 März, 2011
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