09 November 2006
Bundesfinanzen: vom Rosengarten in die Hölle ?
Mit Staunen und Genugtuung wird festgestellt, dass die Schweiz bzw. der Bund einen Bericht über die langfristige Tragbarkeit der Staatsfinanzen erstellen will, mit Horizont bis 50 Jahre. Deutschland und Grossbritannien machen dies bereits vor, zumindest Grossbritannien auch auf wiederkehrender Basis. Kürzlich hat auch die EU einen solchen Bericht veröffentlicht.
Erstaunlich ist aber auch die Reaktion der Presse. Die NZZ vergleicht die Übung mit einem „Lesen im Kaffeesatz“. Die Annahme, dass sich Gesetze und Regelungen nicht verändern wird als „kühn“ dargestellt. Dies zeigt, dass Sinn und Zweck des Vorhabens nicht begriffen wurden.
Bei der langfristigen Tragbarkeit der Finanzen (fiscal sustainability) geht es darum, festzustellen welches die langfristigen Konsequenzen der heutigen Gesetze sind. Die Annahme betreffend der Ausgaben ist deshalb nicht „kühn“, sondern grundlegender Bestandteil der Übungsanlage. Basierend darauf können dann die Gesetzgeber eben diese Gesetze ändern um die Perspektiven ihren Vorstellungen anzupassen. Dabei dürfen die Begriffe „Prognose“ und „Projektion“ nicht verwechselt werden. Eine Prognose auf mehr als 12 Monate mag Unsinn sein. Eine Projektion heutiger Trends zeigt demgegenüber wohin die Reise geht wenn nichts an den Trends geändert wird. Dass es Änderungen geben wird ist klar, nur weiss natürlich keiner wo, ausser eben dort wo Gesetzesänderungen möglich sind.
Hoffentlich wird dieser Bericht die Notwendigkeit von Strukturreformen in diesem Land noch etwas klarer darlegen als dies heute schon sein sollte.
Erstaunlich ist aber auch die Reaktion der Presse. Die NZZ vergleicht die Übung mit einem „Lesen im Kaffeesatz“. Die Annahme, dass sich Gesetze und Regelungen nicht verändern wird als „kühn“ dargestellt. Dies zeigt, dass Sinn und Zweck des Vorhabens nicht begriffen wurden.
Bei der langfristigen Tragbarkeit der Finanzen (fiscal sustainability) geht es darum, festzustellen welches die langfristigen Konsequenzen der heutigen Gesetze sind. Die Annahme betreffend der Ausgaben ist deshalb nicht „kühn“, sondern grundlegender Bestandteil der Übungsanlage. Basierend darauf können dann die Gesetzgeber eben diese Gesetze ändern um die Perspektiven ihren Vorstellungen anzupassen. Dabei dürfen die Begriffe „Prognose“ und „Projektion“ nicht verwechselt werden. Eine Prognose auf mehr als 12 Monate mag Unsinn sein. Eine Projektion heutiger Trends zeigt demgegenüber wohin die Reise geht wenn nichts an den Trends geändert wird. Dass es Änderungen geben wird ist klar, nur weiss natürlich keiner wo, ausser eben dort wo Gesetzesänderungen möglich sind.
Hoffentlich wird dieser Bericht die Notwendigkeit von Strukturreformen in diesem Land noch etwas klarer darlegen als dies heute schon sein sollte.
# posted by du.plex @ 12:20 
