25 September 2006

 

Kosi, Kosa

Ein sehr merkwürdiges Abstimmungsergebnis, letztes Wochenende. Im Fall Kosa war es eindeutig ein Sieg der Vernunft. Allerdings war die Vorlage so komplex und die wahren Konsequenzen wohl nur so schwer kommunizierbar, dass dieses Ergebnis eine unverhofft gute Überraschung darstellt. Hut ab dem Wahlvolk und der (halb-)direkten Demokratie, der die Bürger einmal mehr gerechter geworden sind als die Eliten dies wahr haben wollen. Und wenn die Initianten jetzt noch darüber weinen, dass sie "nicht einmal" von der SVP unterstützt worden waren, und deshalb verloren haben, dann sagt das eigentlich schon alles. (Allgemein rufen SP/SVP unheilige Allianzen gegen die Mitteparteien in mir primär einen Brechreiz aus.)
Die Gewinner sind die Demokratie, die Steuerzahler, Bund, Gemeinden, Kantone und last but not least auch die AHV, bzw. die zukünftigen Rentner. Die demografischen Grundprobleme der AHV wären durch die Initiative unverändert geblieben. Deshalb ist es jetzt auch grundfalsch zu behaupten, dieser oder jener müsse nun sagen wie es mit der AHV weiter gehen soll. Weiterhin muss ein Kompromiss gefunden werden zwischen Erhöhung des Rentenalters, Kürzung der Leistungen (an die, die es nicht nötig haben) und Erhöhung der Beiträge oder Steuern. Wundermittel gibt es nicht, und die Erhöhung der Quote der nicht-Erwerbstätigen wird finanziell so oder so zumindest ein bisschen Weh tun müssen.

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