27 Januar 2009
Der Staat wird zahlen und Orest wird seine Mutter töten
Wer die Zeitung liest, sitzt mitten in der Krise. Eines erstaunt dabei: den Wirtschaftsprognostiker zufolge kommt 2010 der Aufschwung und zwischen der Krise und dem Aufschwung hätten wir eine gerade mal messbare Rezession gehabt. Gleichzeitig werden in allen Ländern staatliche Abermilliardenprogramme geschnürt, die auch Industriestaaten kaum je bezahlen werden können. Die Schweiz ist darin wie eine Insel im Sturm. Leider nicht als Fels, sondern eher als Sandbank.
Der US-Konsument lebt seit Jahren auf Pump. Bisher waren die Mechanismen dieses Pumps einigermassen intransparent und ermöglichten die Aufrechterhaltung der Illusion: Steigende Häuserpreise ermöglichten eine immerwährende Verschuldung mit den Immobilien als Sicherheit. Die mit den Hypotheken verbundene Kreditschöpfung durch den Bankensektor wurde letzten Endes über das Leistungsbilanzdefizit (China?) finanziert. Heute geschieht dies viel direkter: der Staat verschuldet sich auf dem Kapitalmarkt und gibt das Geld an die Konsumenten weiter. So zumindest ist es geplant. Leider steigt der staatliche Finanzierungsbedarf nunmehr in den anderen Ländern auch, weil dort alle irgendwelche Wirtschaftssektoren vor dem Unvermeidlichen schützen wollen. Am Ende gibt es soviel Geld gar nicht und es muss – im nationalen Interesse – die Notenpresse hinhalten, wie meistens bei den zwei bis drei mal pro Jahrhundert auftretenden globalen Finanzkrisen.
Das Chaos ist nun perfekt. Alle laufen Amok. Jeder Ökonom hat sein eigenes Rezept und widerspricht allen anderen. Die Politiker gehen – wie immer – den Weg des geringsten Widerstandes und machen was im jeweiligen Land gerade gefordert wird (auch wenn dies alle paar Wochen ändert). In der Schweiz fragen wir uns, ob die Bankangestellten ihre Gehälter erhalten sollen oder nicht und kommen dadurch immerhin nicht auf noch dümmere Gedanken (es sei denn, wir würden die Gehälter am Ende nicht bezahlen).
Hier noch mein Rezept (den Göttern sei Dank wird diese Meinung von einigen anderen auch geteilt): die Bankbilanzen müssen saniert werden um zu verhindern, dass die Bankenkrise permanent wird, so wie in Japan in den neunziger Jahren. Dies geht nur durch die Auslagerung von allzu risikobehafteten "Wert-"schriften, sprich "Bad bank". Alles andere ist reine und suizidäre Verzögerungstaktik. Ungerecht ? Bert Brecht hätte es auch gefressen. Wo möglich sollen insolvente Banken natürlich durch die Aufsichtsbehörden und die Staatskasse restrukturiert werden und zwar so dass die Aktionäre dabei leer ausgehen. Da und nur da soll der Staat bezahlen. Nicht weil es so gut ist, sondern weil es keine Alternativen mehr gibt. Auf Konjunkturpakete dagegen könn(t)en wir in Europa, zumindest vorläufig, getrost verzichten. Big Government macht da alles nur schlimmer. Erstens gibt es (im Gegensatz zu den 30er Jahren) eine Arbeitslosenversicherung, die ein Abgleiten in eine Depression mit Sicherheit verhindert, zweitens verhindert solche Intervention die in der Rezession dringend notwendigen Restrukturierungen innerhalb des Privatsektors. Drittens schützt damit jeder seine Exportindustrie – auf Kosten der anderen. Und viertens könnten uns all die *überrissenen* und *verfrühten* Konjunkturprogramme den Kopf kosten, weil die sich abzeichnende Staatsverschuldung so gewaltig ist, dass sich auch die nur minimal rationalen Unternehmen definitiv auf ungemütliche Zeiten einstellen werden, und wir landen trotz Arbeitslosenversicherung und Aufrechterhaltung der Infrastruktur dennoch in der Patsche.
Statt Zeitung lese ich nun lieber wieder einmal Aischylos, dessen Tragödien mit vorgegebenem Szenario zwar nicht besonders aufmunternd sind, aber der uns Barbaren dank des kaum je wieder erreichten literarischen Inhalts etwas lehren kann über den Menschen.
Der US-Konsument lebt seit Jahren auf Pump. Bisher waren die Mechanismen dieses Pumps einigermassen intransparent und ermöglichten die Aufrechterhaltung der Illusion: Steigende Häuserpreise ermöglichten eine immerwährende Verschuldung mit den Immobilien als Sicherheit. Die mit den Hypotheken verbundene Kreditschöpfung durch den Bankensektor wurde letzten Endes über das Leistungsbilanzdefizit (China?) finanziert. Heute geschieht dies viel direkter: der Staat verschuldet sich auf dem Kapitalmarkt und gibt das Geld an die Konsumenten weiter. So zumindest ist es geplant. Leider steigt der staatliche Finanzierungsbedarf nunmehr in den anderen Ländern auch, weil dort alle irgendwelche Wirtschaftssektoren vor dem Unvermeidlichen schützen wollen. Am Ende gibt es soviel Geld gar nicht und es muss – im nationalen Interesse – die Notenpresse hinhalten, wie meistens bei den zwei bis drei mal pro Jahrhundert auftretenden globalen Finanzkrisen.
Das Chaos ist nun perfekt. Alle laufen Amok. Jeder Ökonom hat sein eigenes Rezept und widerspricht allen anderen. Die Politiker gehen – wie immer – den Weg des geringsten Widerstandes und machen was im jeweiligen Land gerade gefordert wird (auch wenn dies alle paar Wochen ändert). In der Schweiz fragen wir uns, ob die Bankangestellten ihre Gehälter erhalten sollen oder nicht und kommen dadurch immerhin nicht auf noch dümmere Gedanken (es sei denn, wir würden die Gehälter am Ende nicht bezahlen).
Hier noch mein Rezept (den Göttern sei Dank wird diese Meinung von einigen anderen auch geteilt): die Bankbilanzen müssen saniert werden um zu verhindern, dass die Bankenkrise permanent wird, so wie in Japan in den neunziger Jahren. Dies geht nur durch die Auslagerung von allzu risikobehafteten "Wert-"schriften, sprich "Bad bank". Alles andere ist reine und suizidäre Verzögerungstaktik. Ungerecht ? Bert Brecht hätte es auch gefressen. Wo möglich sollen insolvente Banken natürlich durch die Aufsichtsbehörden und die Staatskasse restrukturiert werden und zwar so dass die Aktionäre dabei leer ausgehen. Da und nur da soll der Staat bezahlen. Nicht weil es so gut ist, sondern weil es keine Alternativen mehr gibt. Auf Konjunkturpakete dagegen könn(t)en wir in Europa, zumindest vorläufig, getrost verzichten. Big Government macht da alles nur schlimmer. Erstens gibt es (im Gegensatz zu den 30er Jahren) eine Arbeitslosenversicherung, die ein Abgleiten in eine Depression mit Sicherheit verhindert, zweitens verhindert solche Intervention die in der Rezession dringend notwendigen Restrukturierungen innerhalb des Privatsektors. Drittens schützt damit jeder seine Exportindustrie – auf Kosten der anderen. Und viertens könnten uns all die *überrissenen* und *verfrühten* Konjunkturprogramme den Kopf kosten, weil die sich abzeichnende Staatsverschuldung so gewaltig ist, dass sich auch die nur minimal rationalen Unternehmen definitiv auf ungemütliche Zeiten einstellen werden, und wir landen trotz Arbeitslosenversicherung und Aufrechterhaltung der Infrastruktur dennoch in der Patsche.
Statt Zeitung lese ich nun lieber wieder einmal Aischylos, dessen Tragödien mit vorgegebenem Szenario zwar nicht besonders aufmunternd sind, aber der uns Barbaren dank des kaum je wieder erreichten literarischen Inhalts etwas lehren kann über den Menschen.
09 Januar 2009
Massnahmen zur Verhinderung einer Wirtschaftskrise
Die aktuelle Wirtschaftslage ist primär eine globale Finanzkrise. Eingeleitet wurde sie durch globale finanzielle Ungleichgewichte. Grob: die USA haben durch übermässige Geld- und Kreditschöpfung einen deswegen übermässigen Konsum finanziert. Dies wurde vom Fed und von ausländischen Investoren ermöglicht. Dieser Boom ist jetzt am Platzen. Damit sich die Finanzkrise nicht in eine Wirtschaftskrise verwandelt, invervenieren nun weltweit alle Staaten, auch die Schweiz.
Es gibt derzeit zweierlei Spezies von Staatsinterventionen:
Erstere betreffen die Verhinderung eines Kollapses des Finanzsektors. Diese Aufgabe ist absolut zentral. Ein Zusammenbruch der Kreditgewährung würde eine Wirtschaftskrise garantieren. Alles andere wäre dann nicht mehr garantiert. Bei diesen Interventionen ist (nach Möglichkeit) darauf zu achten, dass der Staat und damit die Steuerzahler nicht die alten Aktionäre und Verantwortliche von vergangener Misswirtschaft in den betroffenen Instituten mitsubventionieren.
Die zweite Art von Staatsintervention betrifft die Stützung der Konjunktur und ist zwar etwas weniger dringend, aber hinsichtlich der Ausgestaltung viel schwieriger. Jedes Land ist dabei in einer besonderen Situation. Die USA müssen ihren Konsum reduzieren (um die Sparquote wieder zu erhöhen) und gleichzeitig das Niveau der privaten Investitionen stützen. Der relative Mangel an Infrastruktur schafft auch Möglichkeiten für produktive staatliche Investitionen. In der Schweiz wurde sehr rasch reagiert: Bereits 2009 soll alleine der Bund über eine Milliarde mehr ausgeben als geplant. Dazu kommen Steuerausfälle und (allfällige) Mehrausgaben der Arbeitslosenversicherung. Rasch getroffene Massnahmen wirken zwar schnell, sind aber potenziell wenig überlegt und damit nicht unbedingt der Situation angepasst. Dazu kommt die Schwierigkeit, passende Projekte überhaupt ausfindig zu machen, welche staatlich unterstützt werden sollen.
Die Schweiz hat (im Unterschied zu den USA) nach wie vor einen hohen Konsum. Es gibt keine Anzeichen einer ausgeprägten Kreditklemme. Staatliche Unterstützungprogramme verpuffen zu einem grossen Teil über den Aussensektor (Importe). Die Arbeitslosigkeit fängt gerade etwas an zu steign. Gibt es angesichts dessen überhaupt Handlungsbedarf ? Probleme kommen bei uns über den Exportsektor herein. Wir haben deshalb primär ein Interesse, dass die ausländischen Massnahmen, vorab im EU-Raum und in den USA wirken, also beispielweise eine Stützung der US-Investitionen oder eine ausreichende Kreditgewährung in Deutschland (wo fragwürdige Massnahmen zur Stützung des Finanzsektors getroffen wurden). Ein "Verpuffen" der Schweizer Massnahmen im Ausland ist deshalb nicht ein Nachteil, so lange diese Massnahmen Teil von verschiedenorts getroffenen Aktionen sind.
Vorsicht ist auch geboten, was das Ausmass der Massnahmen betrifft. Es macht keinen Sinn, heute schon alle fiskalpolitische Munition zu verpulvern, wenn die Probleme erst noch kommen müssen. Die Bauindustrie ist sicher noch gut ausgelastet; staatliche Massnahmen dürfen aber nur getroffen werden, wo produktive (!) Kapazitäten brach liegen. Der Konsum sollte auch bei uns grundsätzlich nicht gestützt werden, bevor er merklich zurückgeht und auch dann primär gezielt durch grosszügigere (z.B. verlängerte) Beiträge der Arbeitslosenversicherung. Steuererleichterungen im Sinne vom Obama-Programm oder der britischen Senkung der Mehrwertsteuer sind schlicht nutzlos und reduzieren den Spielraum für sinnvolleres. Wichtig ist es, sich jetzt Gedanken über die Zielgerechtigkeit möglicher Massnahmen zu machen und diese dann im Bedarfsfall zu treffen. Genau dies scheint auch die Strategie des Bundesrates zu sein: es gibt (im EVD?) mehr Ideen im Köcher als bislang beschlossen wurden.
N.B.: in der Wirtschaftskrise der 30er Jahre war der Auslöser ebenfalls eine internationale Finanzkrise. Die Parallelen hören damit aber auf: Damals war die Geldpolitik zunächst Restriktiv, der Finanzsektor wurde zu spät gestützt, die Staaten trafen protektionistische Massnahmen, welche die inländische Produktion auf Kosten der ausländischen Fördern sollte und brachten damit erst recht die Depressionsspirale in Gang, welche durch das Fehlen einer kaufkraftstützenden Arbeitslosenversicherung das bekannte Ausmass erlangte. Wohlgemerkt: ich bin prinzipiell kein Befürworter von aktiver Konjunkturpolitik. Wenn aber eine Kreditklemme droht, die Beschäftigung sinkt und sich die Absatzmöglichkeiten der Unternehmen verschlechtern, dadurch die Beschäftigung weiter sinkt und die finanzielle Lage des Finanzsektors weiter verschlechtert etc., droht eine sich selbst verstärkende Spirale. Dieser Fall und (wahrscheinlich) nur dieser führte zu den Erkenntnissen von J.M. Keynes und rechtfertigt auch die sog. "keynesianische", durch staatliche Defizite finanzierte Konjunkturpolitik.
Quellen:
Varian zur Stützung der US-Wirtschaft:
http://online.wsj.com/article/SB123129443022559731.html
Fama, French, Zingales und Veronesi zu den Massnahmen zur Stützung des Finanzsektors:
http://www.dimensional.com/famafrench/2009/01/government-equity-capital-for-financial-firms.html#more
Hans-Werner Sinn zu Massnahmen in Deutschland:
http://www.ft.com/cms/s/0/2b3ae7b4-da7b-11dd-8c28-000077b07658.html
Es gibt derzeit zweierlei Spezies von Staatsinterventionen:
Erstere betreffen die Verhinderung eines Kollapses des Finanzsektors. Diese Aufgabe ist absolut zentral. Ein Zusammenbruch der Kreditgewährung würde eine Wirtschaftskrise garantieren. Alles andere wäre dann nicht mehr garantiert. Bei diesen Interventionen ist (nach Möglichkeit) darauf zu achten, dass der Staat und damit die Steuerzahler nicht die alten Aktionäre und Verantwortliche von vergangener Misswirtschaft in den betroffenen Instituten mitsubventionieren.
Die zweite Art von Staatsintervention betrifft die Stützung der Konjunktur und ist zwar etwas weniger dringend, aber hinsichtlich der Ausgestaltung viel schwieriger. Jedes Land ist dabei in einer besonderen Situation. Die USA müssen ihren Konsum reduzieren (um die Sparquote wieder zu erhöhen) und gleichzeitig das Niveau der privaten Investitionen stützen. Der relative Mangel an Infrastruktur schafft auch Möglichkeiten für produktive staatliche Investitionen. In der Schweiz wurde sehr rasch reagiert: Bereits 2009 soll alleine der Bund über eine Milliarde mehr ausgeben als geplant. Dazu kommen Steuerausfälle und (allfällige) Mehrausgaben der Arbeitslosenversicherung. Rasch getroffene Massnahmen wirken zwar schnell, sind aber potenziell wenig überlegt und damit nicht unbedingt der Situation angepasst. Dazu kommt die Schwierigkeit, passende Projekte überhaupt ausfindig zu machen, welche staatlich unterstützt werden sollen.
Die Schweiz hat (im Unterschied zu den USA) nach wie vor einen hohen Konsum. Es gibt keine Anzeichen einer ausgeprägten Kreditklemme. Staatliche Unterstützungprogramme verpuffen zu einem grossen Teil über den Aussensektor (Importe). Die Arbeitslosigkeit fängt gerade etwas an zu steign. Gibt es angesichts dessen überhaupt Handlungsbedarf ? Probleme kommen bei uns über den Exportsektor herein. Wir haben deshalb primär ein Interesse, dass die ausländischen Massnahmen, vorab im EU-Raum und in den USA wirken, also beispielweise eine Stützung der US-Investitionen oder eine ausreichende Kreditgewährung in Deutschland (wo fragwürdige Massnahmen zur Stützung des Finanzsektors getroffen wurden). Ein "Verpuffen" der Schweizer Massnahmen im Ausland ist deshalb nicht ein Nachteil, so lange diese Massnahmen Teil von verschiedenorts getroffenen Aktionen sind.
Vorsicht ist auch geboten, was das Ausmass der Massnahmen betrifft. Es macht keinen Sinn, heute schon alle fiskalpolitische Munition zu verpulvern, wenn die Probleme erst noch kommen müssen. Die Bauindustrie ist sicher noch gut ausgelastet; staatliche Massnahmen dürfen aber nur getroffen werden, wo produktive (!) Kapazitäten brach liegen. Der Konsum sollte auch bei uns grundsätzlich nicht gestützt werden, bevor er merklich zurückgeht und auch dann primär gezielt durch grosszügigere (z.B. verlängerte) Beiträge der Arbeitslosenversicherung. Steuererleichterungen im Sinne vom Obama-Programm oder der britischen Senkung der Mehrwertsteuer sind schlicht nutzlos und reduzieren den Spielraum für sinnvolleres. Wichtig ist es, sich jetzt Gedanken über die Zielgerechtigkeit möglicher Massnahmen zu machen und diese dann im Bedarfsfall zu treffen. Genau dies scheint auch die Strategie des Bundesrates zu sein: es gibt (im EVD?) mehr Ideen im Köcher als bislang beschlossen wurden.
N.B.: in der Wirtschaftskrise der 30er Jahre war der Auslöser ebenfalls eine internationale Finanzkrise. Die Parallelen hören damit aber auf: Damals war die Geldpolitik zunächst Restriktiv, der Finanzsektor wurde zu spät gestützt, die Staaten trafen protektionistische Massnahmen, welche die inländische Produktion auf Kosten der ausländischen Fördern sollte und brachten damit erst recht die Depressionsspirale in Gang, welche durch das Fehlen einer kaufkraftstützenden Arbeitslosenversicherung das bekannte Ausmass erlangte. Wohlgemerkt: ich bin prinzipiell kein Befürworter von aktiver Konjunkturpolitik. Wenn aber eine Kreditklemme droht, die Beschäftigung sinkt und sich die Absatzmöglichkeiten der Unternehmen verschlechtern, dadurch die Beschäftigung weiter sinkt und die finanzielle Lage des Finanzsektors weiter verschlechtert etc., droht eine sich selbst verstärkende Spirale. Dieser Fall und (wahrscheinlich) nur dieser führte zu den Erkenntnissen von J.M. Keynes und rechtfertigt auch die sog. "keynesianische", durch staatliche Defizite finanzierte Konjunkturpolitik.
Quellen:
Varian zur Stützung der US-Wirtschaft:
http://online.wsj.com/article/SB123129443022559731.html
Fama, French, Zingales und Veronesi zu den Massnahmen zur Stützung des Finanzsektors:
http://www.dimensional.com/famafrench/2009/01/government-equity-capital-for-financial-firms.html#more
Hans-Werner Sinn zu Massnahmen in Deutschland:
http://www.ft.com/cms/s/0/2b3ae7b4-da7b-11dd-8c28-000077b07658.html
