03 August 2010

 

Afghanistan und europäische Aussenpolitik

Afghanistan steht wohl als der am irrsinnigsten geplante und geführte Krieg hervor, seit Lepanto, der Schlacht in der der Islam (eher zufällig) seine Unbesiegbarkeit einbüsste. Der Krieg entbehrt politischer Ziele, schadet der Glaubwürdigkeit des Westens ungemein und dürfte den Dschihadisten in aller Welt Motivation und Auftrieb verschaffen. Zeit für Europa, sich eine aussenpolitische Strategie zu überlegen, wozu als Voraussetzung die Organisation der Streitkräfte gehört.

Das Problem mit der europäischen Aussenpolitik ist das heillose Stimmenwirrwarr auf dem Kontinent. Das war bei Lepanto nicht viel anders, eher noch viel schlimmer. Deshalb könnte es nützlich sein, die Lehren vom damaligen Sieg in den europäischen Institutionen zu ziehen, nämlich eine multilaterale Flotte mit einheitlicher Führung. Eine einzige europäische Armee zu schaffen dürfte gleichzeitig ziemlich aussichtslos sein, wenn dabei die nationalen Interessen der Mitgliedsländer ausgeklammert werden. Deshalb schlage ich folgendes vor:

Die Streitkräfte fallen unter ein einheitliches Kommando. Die Mitgliedsländer bestimmen selber, wie viele Mittel sie den Streitkräften zur Verfügung stellen wollen. Damit können sie einen allfälligen (Auslands-)Einsatz beeinflussen. Wer kein Interesse hat, bezahlt nichts (oder droht damit). Die Mitgliedsländer könnten unter bestimmten Bedingungen auch selbst auf einzelne Einheiten zurückgreifen, falls Bedarf besteht.

Das einheitliche Kommando kann auf die Festlegung von klaren Einsatzbedingungen pochen (was im Irak oder in Afghanistan fehlt). Der Einfluss von Lobbies dürfte drastisch sinken. Gleichzeitig bewahren die Mitgliedsstaaten einen Einfluss auf Einsätze, insbesondere indem sie diese verhindern können.

Könnte man dem Dschihadismus klar machen, dass politische Ziele nicht mit blinder Gewalt erreicht werden können, wäre das ein Fortschritt. Dazu braucht es jedoch vor allem seitens Europas eine klare Strategie und die Möglichkeit ein Gegengewicht zu den USA darzustellen. Dies kann auch mit einer vergleichsweise kleinen Streitmacht erreicht werden, welche klare politische Ziele anstrebt, weil die US-Streitkräfte seit jeher gewisse Mängel aufweisen, was die Rahmenbedingungen eines Einsatzes betrifft oder die Fähigkeit gezielt (aufgrund relevanter Informationen) vorzugehen.

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